10.07.2018 - 7 Zukunft der Integrationsräte in Nordrhein-Westf...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt die Vors. Erdas unseren Landesgeschäftsführer Herrn Engin Sakal und heißt ihn ganz herzlich hier bei uns in Oberhausen willkommen. Sie ist sehr froh, dass er uns hier und heute den letzten Stand der Diskussion wiedergibt. Heute bekommen wir Informationen aus erster Hand, da Herr Sakal einer der Verhandlungsführer auf Landesebene ist.

Herr Sakal verdeutlicht anhand einer PowerPoint-Präsentation den Gesetzentwurf des § 27 GO. Er kann nicht nachvollziehen, dass die Landesregierung den Entwurf noch nicht vorlegt.

Herr Sakal geht auf die Entwicklung der politischen Beteiligungsgremien seit den 1970er Jahren ein. Er legt die Positionen des Landesintegrationsrates sowie die Alternativmodelle zum

Integrationsausschuss  der Landesregierung,  1. Sperrminorität, 2. sog. Sparkassenmodell, anhand der Präsentation dar.

Herr Zimkeit informiert, dass  der Gesetzentwurf noch vor der Integrationsratssitzung eingestellt wurde und keine Änderung des § 27 enthält. Oberhausen steht hinter dem Gremium.

Herr Sakal führt mit den Ausführungen zur Erweiterung des Wahlkreises und dem Nachweis der Wahlberechtigung fort.

Herr Aksünger regt an, dass die Wahlen mehr bekannt gemacht werden sollten damit die Bevölkerung mehr davon mitbekommt und hier zur Wahl geht.

Herr Telli berichtet, dass die Wertschätzung, Anerkennung  und die politische Teilhabe in Oberhausen funktioniert.  

Herr Kocaoglu äußert, dass die Arbeit des Integrationsrates in Oberhausen landesweit eine der Besten ist.  

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen von Herrn Sakal zur Kenntnis. Vors. Erdas beendet den TOP und bedankt sich herzlich bei Herrn Sakal.