10.07.2018 - 2 Anpassung der Kapazitätsplanungen für die Unter...

Vors. Erdas bittet Herrn Bohnes uns auf den aktuellen Stand zu bringen bzw. kurz einzuleiten.

Herr Bohnes berichtet, dass die Gesamtkapazität der Standorte auf ca. 1000 Plätze reduzieret wird, wie aus der vorab zur Kenntnis übersandten Beschlussvorlage ersichtlich. Der geplante neue Frauenstandort findet nicht bei allen Beteiligten Zustimmung.

Herr Telli informiert über die Abschiebepraxis in den Einrichtungen und fordert ein rechtsstaatliches Auftreten aller Beteiligten. Er regt auch an den in den Einrichtungen tätigen Sicherheitsdienst dahingehend fortzubilden.

Frau Münich berichtet das dieses Thema bereits im AK Geflüchtete angesprochen wurde und  der Leiter der Ordnungsverwaltung sich der Dinge annimmt.

Herr Koch teilt mit, dass bereits ein Prüfauftrag für die Gabel- und Erlenstraße existiert.

Frau Walther berichtet, dass der Prüfauftrag Bahnstraße abgelehnt wurde.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.