25.06.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 31. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne, zu denen auch etwa 20 Auszubildende gehören, sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung ist Stadtv. Lenz.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 15.06.2018 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Folgende Drucksachen wurden als Papierexemplar in einmaliger Ausfertigung für den gesamten Beratungsgang übersandt:

- B/16/3457-01/Weiterentwicklung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen (TOP 5)

- B/16/3633-01/Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Vorhabenliste Juni 2018 zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen (TOP 6)

- B/16/3592-01/Wasserversorgungskonzept für die Stadt Oberhausen (TOP 34)

- M/16/3737-01/Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Bericht über den Bürgerrat des Oberbürgermeisters (TOP 40.1)

Nachgereicht in der vorgesehenen Papieranzahl wurden folgende Drucksachen, die bereits Bestandteil der Einladung und in Allris waren:

Im öffentlichen Teil die Drucksachen:

- B/16/2852-01 (TOP 20)

- B/16/3694-01 (TOP 31)

- M/16/3736-01 (TOP 40.2)

Nachträglich und damit neu ins Ratsinformationssystem eingestellt und als Papierexemplar übermittelt wurden

im öffentlichen Teil die Drucksachen

- A/16/3759-01 (TOP 5.1)

- A/16/3760-01 (TOP 6.1 )

- A/16/3757-01 (TOP 41.7)

- B/16/3746-02 (TOP 26 als Ersatz für die Version 01)

Im nichtöffentlichen Teil die Drucksache:

- B/16/3761-01 (TOP 12)

Am 22.6.2018 eingegangen ist noch ein Änderungsantrag des Stadtv. Nowak zur Weiterentwicklung der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung. Stadtv. Nowak hat darum gebeten, seinen Antrag hinter TOP 41.2 (ebenfalls ein Antrag von Stadtv. Nowak) zu platzieren. Nach dem Eindruck von OB Schranz sollten die beiden Anträge von Herrn Nowak aufgrund der Verwandtschaft dieser Themen zu TOP 5 jedoch vielmehr unter TOP 5.2 und 5.3 behandelt werden. Eine Beratung unter TOP 41.2 würde daraufhin entfallen. OB Schranz stellt fest, dass es keine Bedenken gegen die vorgeschlagene Vorgehensweise gibt.

Darüber hinaus eingegangen ist ein Ergänzungsantrag der Koalition zur Drucksache B/16/3624-01 unter TOP 22 (Anpassung Kapazitätsplanung Flüchtlingsunterkünfte) sowie ein Änderungsantrag der Bürgerliste zur Drucksache B/16/3746 unter TOP 26 (Kostensteigerung Dachgewächshaus). OB Schranz schlägt eine Beratung jeweils unter TOP 22.1 bzw. 26.1 vor.

Bereits in der letzten Sitzung des FPA vom Antragsteller zurückgezogen worden ist die Drucksache A/16/3573-01/Maßnahmen zur Eindämmung der Spielsucht (TOP 41.1).

Die Verwaltung vertagt die Beratung der Drucksache Nr. B/16/2852-01/Festlegung der Klassenstärke sowie Zügigkeit der Oberhausener Grundschulen unter TOP 20 und wird sie für den nächsten Beratungsgang vorsehen, damit die Anhörungen in den drei Bezirksvertretungen korrekt erfolgen können.

Von der Verwaltung zurückgezogen wird die Drucksache B/16/3579-01/Gewässerentflechtung Handbach/Laubgraben unter TOP 38. Es ist vorgesehen, die Vorlage in die nächste Sitzungsfolge einzubringen.

Für die Beratung der Großen Anfrage der Ratskoalition hat man sich im Ältestenrat auf folgende Redezeitregelungen verständigt:

Für die Begründung durch die

Ratskoalition      max. 8 Min.

Für die mündliche Beantwortung durch die

Verwaltung      max. 4 Min.

Bei weiterem Beratungsbegehren erhalten:

jede Fraktion:     max. 4 Min.

jede Gruppe:      max. 3 Min.

ein fraktionsloses Ratsmitglied   max. 2 Min.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zu der so geänderten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 20.06.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

In der letzten Sitzung des Ältestenrates ist überlegt worden, ob und wenn ja wann eine Pause stattfinden kann. OB Schranz schlägt vor, eine solche ab 18 Uhr vorzusehen.