20.06.2018 - 4 Mitteilungen der Verwaltung

4. 1 Herr Krey teilt mit, dass für Frau Hellmann demnächst die Mutterschutzfrist beginnt und sie daher an den kommenden Sitzungen nicht teilnehmen wird. Er wünscht ihr einen guten Verlauf der restlichen Schwangerschaft.

4. 2 Frau Münich teilt mit, dass die Stadt Dinslaken beabsichtigte, die KTE Barmingholten in die Moltkeschule zu verlagern. Diesbezüglich hat die Stadt Dinslaken angefragt, ob sich die Stadt Oberhausen an den Investitionskosten beteiligen würde. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Leistung der Pauschalzahlungen ist jedoch geregelt, dass die Stadt Dinslaken aus den Pauschalzahlungen auch Rücklagen für investive Ausgaben zu bilden hat. Inzwischen hat die Stadt Dinslaken Abstand von den Plänen genommen und wird die KTE nicht verlagern.

Da es in der Angelegenheit eine Eingabe eines Bürgers gab, hält Frau Münich eine sachgerechte Information des Jugendhilfeausschusses für wichtig.

4. 3 Herr Virgallita teilt mit, dass die Wahl zum 4. Jugendparlament abgeschlossen ist und sich das neue Jugendparlament in seiner Sitzung a 04.07.2018 konstituieren wird. Somit hat er zum letzten Mal an der Sitzung des Jugendhilfeausschusses teilgenommen.

Herr Krey erwidert, dass der Jugendhilfeausschuss Herrn Virgallita als kompetenten Vertreter des Jugendparlamentes gesehen hat und bedankt sich für die Zusammenarbeit.