ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 3.16

Sitzung:: 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Gremium:: Finanz- und Personalausschuss

Datum:: Do., 14.06.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/16/3689-01 Beschaffung zweier stationärer kombinierter Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen sowie Einrichtung von 6 unbefristeten Vollzeitplanstellen im Fachbereich 4-6-30/ Ordnungswidrigkeiten, Versicherungen, Aufsichtsangelegenheiten

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Recht

Bearbeitung:: Sabrina Wiebe

Beratung

Auf Herrn Stadtv. Karschtis Nachfrage erläutert Herr Beig. Motschull, dass Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen nicht willkürlich aufgestellt werden können. Es gibt eine Unfallkommission, die Unfallschwerpunkte feststellt und damit mögliche Standorte für Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen vorschlägt.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage einstimmig zustimmend vor.

14.06.2018 - 3.16 Beschaffung zweier stationärer kombinierter Rot...

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