14.06.2018 - 2.3 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen un...

Frau Beig. Lauxen erläutert die Historie bezüglich der Fördermaßnahme des Altenberger Parks und stellt die aktuellen Förderprogramme vor.

Herr Stadtv. Große Brömer stellt seine Verärgerung dar, dass die Ratsmitglieder aus der Presse vom Scheitern des Projektes erfahren haben und nicht von städtischen Gremien informiert worden sind. Er erinnert daran, dass der Stadt Oberhausen lange Zeit durch die Gemeindeaufsicht untersagt war, Eigenmittel einzusetzen, um an Förderprojekten teilzuhaben zu können. Er zeigt sich aber beindruckt durch die große Anzahl und Komplexität der Förderprogramme. Herr Stadtv. Große Brömer geht davon aus, dass nicht die Aquise von Förderprogrammen, sondern vielmehr die rechtzeitige Abarbeitung und Begleitung der Förderprogramme Probleme bereitet. Er regt an, dass überlegt werden soll, in welchem Gremium die Politik jeweils aktuell über die einzelnen Förderprojekte und deren Status informiert werden kann. Als Beispiel nennt Herr Stadtv. Große Brömer den Gartendom in Osterfeld, zu dem der Politik nicht bekannt ist, wie der genaue Sachstand ist und ob nun mit einer Fördermaßnahme zu rechnen ist.

Frau Stadtv. Wittmann lobt die hohe Erfolgsquote der erfolgreichen Fördermaßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die gegebene Konkurrenzsituation mit anderen Städten.

Herr Stadtv. Runkler kritisiert, dass diese Fördermittel für die Stadt Oberhausen verloren sind und nicht an anderer Stelle noch generiert werden können. Er spricht sich dafür aus, dass in Zukunft regelmäßig über Fördermaßnahmen berichtet wird.

Herr Stadtv. Bruckhoff bittet Frau Beig. Lauxen, die Liste der Fördermaßnahmen zur Verfügung zu stellen und kritisiert ebenfalls, dass die Politik nicht früher informiert worden ist.

Herr Stadtv. Karschti regt an, Informationen und Diskussionen zu diesem Thema in Zukunft in den entsprechenden Gremien, vor allem im Beirat und in den Bezirksvertretungen, zu führen. Er fordert die Stadtverwaltung auf, zukunftsorientiert und im Interesse der Menschen zu planen. Dabei zeigt er Verständnis für die Probleme, die es aufgrund der Konkurrenzsituation mit den anderen Städten gibt.

Frau Stadtv. Müthing fragt, ob die Verwaltung ausschließen kann, dass solche Probleme wie aktuell bezüglich der Fördermaßnahme Altenberger Park, in Zukunft auch an anderer Stelle oder in anderen Förderprojekten auftreten.

Frau Beig. Lauxen versichert, dass aktuell bei keinem der soeben von ihr vorgestellten Förderprojekte mit derartigen Problemen zu rechnen ist. Sie sagt zu, dass geprüft wird, über welche Gremien die Politik sinnvollerweise informiert wird. Frau Beig. Lauxen kündigt außerdem an, zu prüfen, inwieweit bestimmte Aufgaben, die bisher in der Verwaltung wahrgenommen werden, in Zukunft an Dritte übertragen werden können.

Des Weiteren kündigt Frau Beig. Lauxen an, das zehn Jahre alte Konzept für den Altenberger Park auf den Prüfstand zu stellen und ggfs. einen anderen Ansatz zu verfolgen.

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.