14.06.2018 - 4.3 Änderungsbeschluss des Straßenbauprogramms 2018

Frau Janclas weist darauf hin, dass die Vorlage für die Bezirksvertretungen nur zur Anhörung dient und geht auf die weiteren Hintergründe der Vorlage ein. Da die Maßnahme "Nathlandstraße" in diesem Jahr nicht umgesetzt werden kann, soll dafür die Maßnahme "Postweg" vorgezogen werden.

Aufgrund des Hinweises von Herrn Ingendoh erläutert Frau Janclas kurz das Verfahren zur Umsetzung der Maßnahme Postweg. Die Maßnahme wird über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFG) finanziert.

Auf die Frage von Herrn Nowak nach der Straßenbeleuchtung teilt Frau Janclas mit, dass bei der Badenstraße keine weiteren Kosten für die Straßenbeleuchtung anfallen. Bei den anderen noch anstehenden Straßenbaumaßnahmen müssen eventuell anfallende KAG-Beiträge bei einer grundlegenden Erneuerung der Straßenbeleuchtung noch geprüft werden.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.