12.06.2018 - 3.5 Stadterneuerungsprojekt „Soziale Stadt Osterfel...

Herr Paßgang weist darauf hin, dass in der Vorlage eine Änderung der vorliegenden Richtlinie aus dem Jahre 2017 nicht aufgeführt ist. Aus seiner Sicht ist in der Vergangenheit im Rahmen der Genehmigung von Projekten gegen diese Richtlinie gehandelt worden. Herr Mollerus sowie Herr Bezirksbürgermeister Krey weisen diesen Vorwurf zurück und erklären, dass die neue Richtlinie erst mit dem heutigen Beschluss in Kraft tritt. Seine Nachfrage zur Doppelförderung von Maßnahmen beantworten Herr Mollerus sowie Herr Bezirksbürgermeister Stv. Krey.

Anschließend wird vereinbart, diese Diskussion im Beirat weiterzuführen.

Anschließend wird die Drucksache einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretung Osterfeld beschließt die Anpassung der Richtlinie der Stadt Oberhausen zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds nach Nr. 17 Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW 2008 im Stadterneuerungsgebiet „Soziale Stadt Osterfeld".