06.06.2018 - 3.1 Antrag der CDU-Fraktion – Anschaffung von Dokum...

Herr Ohletz erläutert, dass zurzeit fünf Geräte angeschafft werden. Diese werden beim Einwohnermeldewesen, bei der Zulassungsstelle und bei der Ausländerbehörde eingesetzt.

Herr Weinand erklärt, dass im Jobcenter bei Neuanträgen viele Prüfmechanismen im System verwendet werden. Außerdem durchlaufen die Kunden des Jobcenters in der Regel vorher das Einwohnermeldewesen sowie die Ausländerbehörde. Somit ist es nicht angedacht, Dokumentenprüfgeräte anzuschaffen.

Weitere Fragen werden durch Herrn Ohletz beantwortet.

Frau Ok stellt der CDU Fraktion die Frage, ob sich Ihr Antrag für die Beratung in den folgenden vorgesehenen Ausschüssen durch die Erläuterungen der Verwaltung erübrigt hätten. Diesen Vorschlag wird Herr Tscharke noch in der CDU Fraktion besprechen.

Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/16/3588-01 ohne Votum vor.