02.05.2018 - 12 Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“...

Stadtv. Karschti hält es für den richtigen Weg, zuerst in eine effektive Leitbilddiskussion einzusteigen, bevor es zu einer Beschlussfassung über ein Leitbild kommt, das noch einige Ungenauigkeiten enthält, die möglicherweise zu Irritationen führen können. Schließlich handelt es sich um eine Entscheidung, die auch die kommende Generation betrifft.

Stadtv. Koch sieht das Leitbild für den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung der Stadt Oberhausen äußerst kritisch. Es beschreibt neben weiteren Zielen zumindest ein messbares Ziel, nämlich die 10%ige Senkung des CO2-Ausstoßes pro Einwohner alle fünf Jahre. Damit deutlich wird, bei welchem Ausgangswert begonnen wird, regt er an, den Jahresbeginn 2018, oder das heutige Datum mit der entsprechenden Zahl des CO2-Ausstoßes in das Leitbild aufzunehmen.

Stadtv. Nowak befürwortet eine Ausweitung von Solaranlagen anstelle von „grünem Strom“.

Stadtv. Bandel sieht in der Erstellung des Leitbildes einen guten Anfang. Dabei gilt es Probleme anzugehen, die es vor zwanzig Jahren noch gar nicht gab. Als Beispiele nennt er die Überflutungen und die Entsiegelung von Flächen. Auf kommunaler Ebene hält er es für wichtig, das Thema Klimaschutz bereits bei der Bauleitplanung festzuschreiben.

Stadtv. Runkler sieht in dem Leitbild eine gute Grundlage für weiteres Handeln. Stadtv. Flore bedauert, dass diese Problematik generell in der Vergangenheit zu wenig berücksichtigt worden ist. Mit den Folgen müssen wir leben. Die Stadt hat zwischenzeitlich mehr als zehn Leitlinien. Im Leitbild zur Lokalen Agenda steht vieles drin, aber das wird nicht umgesetzt. Er hofft auf Besserung, indem dieses Leitbild auch tatsächlich in die Tat umgesetzt wird.

Stadtv. Blanke macht deutlich, dass hier nichts neu erfunden wurde. Das Thema Klimaschutz spielt bereits seit vielen Jahren in Oberhausen eine große Rolle. Im Jahr 2012 wurde das Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht und seitdem permanent fortgeschrieben. Bedauerlicherweise war nur nicht immer alles umsetzbar, was angestrebt wurde.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Bürgerliste Oberhausen und des Stadtverordneten Nowak folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die Einführung eines Klimaschutz- bzw. Klimafolgenanpassungsleitbildes, welches - sofern ein fachlicher Zusammenhang besteht - als Baustein in alle existierenden und zukünftigen Leitbilder und Konzepte der Stadt integriert werden soll. Dies soll gewährleisten, dass bei allen wichtigen Entscheidungen auch klimarelevante Aspekte berücksichtigt werden."