02.05.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Einladung mit den Unterlagen sind den Mitgliedern des Rates  form- und fristgerecht zugeleitet worden.OB Schranz eröffnet die 30. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Frau Beig. Münich.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 61 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Heute feiern gleich zwei Mitglieder des Rates Geburtstag: Frau Wittmann und Herr Rubin. Dazu spricht OB Schranz auch im Namen des Rates seine Glückwünsche aus.

Die Einladung ist den Mitgliedern form- und fristgerecht am 23.4.2018 zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Die Koalition von SPD, Grünen und FDP hat zur Beratung für die heutige Sitzung des Rates eine Große Anfrage zum Thema „60 plus" gestellt.

Aufgrund eines technischen Problems mit dem ALLRIS-Server bestand bedauerlicherweise nicht die Möglichkeit, das angezeigte Dokument zur Beantwortung der Großen Anfrage öffnen zu können. Aus diesem Grund erhielten die Mitglieder des Rates das Textdokument mit den Antworten am Samstag per E-Mail. Bereits am Freitag haben die Fraktionen und Gruppen die Unterlage in der vereinbarten Anzahl in Papierform erhalten. OB Schranz bittet, das Versehen zu entschuldigen.

Für die Beratung der Großen Anfrage der Ratskoalition gab es im Ältestenrat die Verständigung auf folgende Redezeitregelungen:

Für die Begründung durch die

Ratskoalition      max. 8 Min.

Für die mündliche Beantwortung durch die

Verwaltung      max. 4 Min.

Bei weiterem Beratungsbegehren erhalten:

jede Fraktion:     max. 4 Min.

jede Gruppe:      max. 3 Min.

ein fraktionsloses Ratsmitglied   max. 2 Min.

Redezeit

Aufgrund der Vertretungsregelung hat 1. Beig. und StK. Tsalastras die Aufgabe übernommen, die Antwort der Verwaltung zusammenzufassen. Herr Bohnes und Herr Jäschke unterstützen ihn dabei. OB Schranz stellt das Einverständnis der Ratsmitglieder fest.

Folgende Drucksachen wurden nachträglich ins Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

Im öffentlichen Teil:

M/16/3557-01 (TOP 3)

B/16/3529-01 (TOP 4)

A/16/3566-01 (TOP 17.2.1 (neu))

A/16/3581-01 (TOP 13.1 neu)

Im nichtöffentlichen Teil:

B/16/3549-01 (TOP 3)

B/16/3556-01 (TOP 6)

B/16/3552-01 (TOP 7)

B/16/3553-01 (TOP 8)

B/16/3555-01 (TOP 9)

Als Ergebnis eines Gesprächs mit der Bezirksregierung Düsseldorf am 25.4.2018 hat die Verwaltung die Drucksache B/16/3548-01 unter TOP 7 zurückgezogen. Unter Berücksichtigung der Hinweise der Bezirksregierung wurde kurzfristig bis zur heutigen Ratssitzung mit der Drucksache Nr. B/16/3583-01/Aktualisierung von investiven Veranschlagungen im Haushaltsplan 2018 und Anpassung der Haushaltssatzung 2018 eine vollständig überarbeitete Vorlage gefertigt, die am Montag (30.4) gemeinsam mit der Nachtragstagesordnung in Allris freigegeben wurde. Diese Veränderungsnotwendigkeiten den Haushalt betreffend waren notwendig, damit die Genehmigung des Haushalts 2018 durch die Bezirksregierung sichergestellt werden kann. Was die Kurzfristigkeit anbelangt, so möchte OB Schranz dafür werben, heute eine Beschlussfassung herbeizuführen.

Er schlägt vor, die Drucksache B/16/3583-01 unter TOP 7 (neu) zu beraten.

Stadtv. Bruckhoff regt an, die Beratung über die Große Anfrage aufgrund der späten Verfügbarkeit der Unterlage in die nächste Sitzung des Rates zu verschieben.

Zudem möchte er den Nachbesetzungsantrag von BOB im Rat unter TOP 17.4 heute zurücknehmen.

OB Schranz bittet die Mitglieder des Rates um ein Meinungsbild bezüglich des Vorschlags zur Großen Anfrage.

Stadtv. Große Brömer kann bestätigen, dass die Unterlage in Allris nicht verfügbar ist. Daher befürwortet er ein Verschieben in die nächste Ratssitzung, zumal die Wichtigkeit des Themas ungebrochen bestehen bleibt.

OB Schranz stellt fest, dass sich die Mitglieder des Rates einvernehmlich auf eine Vertagung des TOP 3 auf die nächste Ratssitzung verständigen. Zudem wird TOP 17.4 von der Tagesordnung abgesetzt.

Weitere Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt es nicht.

Im Ratsinformationssystem freigegeben worden sind die Niederschriften der Ratssitzungen vom 18.12.2017 und 19.2.2018.

OB Schranz stellt fest, dass es gegen die Niederschriften keinen Widerspruch gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Sonderamtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 26.04.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.