18.04.2018 - 3.1 Zuschüsse für bürgerschaftliche Aktivitäten zur...

Herr Nakot erklärt, dass die CDU-Fraktion Bedenken hat, dem Zuschussantrag des TC Sterkrade 1869 Oberhausen e. V. zu zustimmen, da bei einem Gesamtetat von 7.000,00 EUR und einem Zuschuss in Höhe von 2.000,00 EUR möglicherweise andere Zuschussanträge unberücksichtigt bleiben könnten. Er schlägt vor, dass andere Fördermöglichkeiten bspw. aus dem Sportetat geprüft werden sollten.

Frau Gerster-Schmidt gibt zu bedenken, dass eine Weltmeisterschaft schon ein einzigartiges Ereignis für den Stadtbezirk Alt-Oberhausen ist und dem zu Folge Zuschussmittel bewilligt werden könnten. Gleichermaßen verwies sie darauf, dass in den vergangenen Jahren teilweise der Haushaltsansatz nicht ausgeschöpft wurde.

Nach weiterer Diskussion und Anregung durch Herrn Beigeordneten Motschull, den Zuschussbetrag ggfs. aus Mitteln des Sportetats zu generieren beschließt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen diesen Zuschussantrag zunächst nicht zu zustimmen. Vorbehaltlich einer anderen Lösung soll über den Zuschussantrag des TC Sterkrade 1869 Oberhausen e. V nochmals in der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 13.06.2018 entschieden werden. Dem zu Folge ergibt sich der nachfolgende Beschluss:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt folgende Beträge, im Rahmen der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung von Stadtteilzentren, zur Verfügung zu stellen:

2. Knappeninitiative Oberhausen e. V.    1.700,00 EUR

3. Kulturgaststätte Gdanska         800,00 EUR

4. Sensitive Colours / Feierabendmarkt    1.000,00 EUR

Gesamt:         3.500,00 EUR

Dem Zuschussantrag des TC Sterkrade 1869 Oberhausen e. V. wurde in dieser Sitzung nicht entsprochen. Der Antrag soll gesondert in der 29. Sitzung am 13.06.2018 nochmals behandelt werden.

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801, unter dem Auftrag 241002180100 - Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen -, beim Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - im Haushalt 2018 zur Verfügung