12.04.2018 - 2 Leitbild „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“...

Herr Flore führt aus, dass das Leitbild aufgrund eines Koalitionsantrags aus 2010 zu erstellen war und unterstreicht die Wichtigkeit des Passus 4 „Mobilitätsmanagement“. Er lobt das erstellte Leitbild auch im Hinblick auf mögliche positive Auswirkungen für die Stadt Oberhausen und teilt mit, dass die SPD dem Leitbild zustimmen wird.

Herr Karschti teilt mit, dass das Leitbild zu kurz und aus seiner Sicht an der Sache vorbei sei, es fehle ihm das „Lebendige“. Daher wird auch unter Hinweis auf die Leitbilder anderer Kommunen keine Zustimmung erfolgen.

Herr Bandel signalisiert dagegen Zustimmung. Es wurde ein großer Rahmen gesetzt, aber für die einzelnen Ziele sei genug Handlungsspielraum gelassen worden.

Frau Axt findet lobende Worte für das erarbeitete Leitbild und will daher auch zustimmen.

Herr Flore bittet die städtischen Gesellschaften ebenfalls auf das Leitbild zu verpflichten.

Herr Blanke merkt an, dass das Leitbild auf den Ratsbeschluss zum Klimaschutzkonzept setzt und insofern große Zustimmung findet.

Auch Herr Lütte stimmt dem Leitbild zu und regt an das Fraunhofer-Institut bei der Umsetzung zu beteiligen.

Der Umweltausschuss hat die Drucksache B/16/3448-01 bei einer Enthaltung zustimmend vorberaten.