12.04.2018 - 8 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 12.04.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Beigeordner Motschull erläutert den Sachstand der Gespräche mit der Polizei.
Von dort wird zurzeit kein Anlass gesehen die Videoüberwachung auszubauen. Seitens der Stadtverwaltung besteht keine Möglichkeit einer Videoüberwachung, da eine Ermäch-tigungsgrundlage fehlt.
In der Polizeibeiratssitzung am 13.04.2018 soll die Angelegenheit nochmals aufgegriffen werden.
Der Umweltausschuss nimmt den Antrag A/16/3489-01 zur Kenntnis.