19.03.2018 - 18 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Stadtv. Runkler regt an, dem Sportausschuss die Vorlage zur Kenntnis zu geben.

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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt, außerplanmäßig konsumtive Hausmittel für die Umsetzung und Durchführung der nachfolgenden Maßnahmen von Sportvereinen, sonstigen freien Trägern und Vereinen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom 24.06.2015 (KInvFG) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) wie folgt im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung zu stellen:

 

 

1. Sozialistische Jugend Deutschlands „Die Falken“, Kreisverband Oberhausen, Richard-Dehmel-Straße 38, 46119 Oberhausen

 

 Erneuerung der alten Heizkesselanlage sowie Erstellung eines Windfangs.

 

 Kosten der Maßnahme:  40.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme 3.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KInvFöG NRW).

 

Auftragsnummer

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag/EUR

310006050388

Projekte Jugend - KIF

414001

Zuweisungen vom Bund - KIF

32.740,00

 

 

448801

Erstattung von übrigen Bereichen - KIF

3.630,00

 

 

531833

Aufwand f. Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF

40.000,00

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungsstätigkeit in Höhe von 3.630,00 EUR (Eigenanteil der Stadt).

 

2. Turnerbund Osterfeld 1911 e. V., Kapellenstraße 84, 46119 Oberhausen

 

 Energetische Sanierung der Sporthalle incl. Nebengebäude

 

 Kosten der Maßnahme:  150.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 13.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

 

Auftragsnummer

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag/EUR

250008010188

Projekte Sport - KIF

414001

Zuweisungen vom Bund - KIF

122.740,00

 

 

448801

Erstattung von übrigen Bereichen - KIF

13.630,00

 

 

531833

Aufwand f. Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF

150.000,00

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 13.630,00 EUR (Eigenanteil der Stadt).

 

 

3. TC Sterkrade 1869 e. V., Turnerweg 3, 46145 Oberhausen

 

 Energetische Sanierung des Turnhallengebäudes Turnerweg 3 durch wärmedämmende Maßnahmen sowie den Einbau einer modernen Heizungsanlage.

 

 Kosten der Maßnahme:  150.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 13.630,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

 

Auftragsnummer

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag/EUR

250008010188

Projekte Sport - KIF

414001

Zuweisungen vom Bund - KIF

122.740,00

 

 

448801

Erstattung von übrigen Bereichen - KIF

13.630,00

 

 

531833

Aufwand f. Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF

150.000,00

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 13.630,00 EUR (Eigenanteil der Stadt).

 

 

4. Ev. Emmaus-Kirchengemeinde, Marktstraße 154, 46045 Oberhausen

 

 Energetische Sanierung und Umbau des Gemeindehauses Gemeindebereich Alstaden, Bebelstraße 234.

 

 Kosten der Maßnahme:  180.000 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 16.350,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW)

 

Auftragsnummer

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag/EUR

320005070188

Projekte Soziales - KIF

414001

Zuweisungen vom Bund - KIF

147.300,00

320005070188

Projekte Soziales - KIF

448801

Erstattung von übrigen Bereichen - KIF

16.350,00

320005070188

Projekte Soziales - KIF

531833

Aufwand f. Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF

180.000,00

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 16.350,00 EUR (Eigenanteil der Stadt)."