19.03.2018 - 16 Schulorganisatorische Maßnahmen in Osterfelder ...

Beratungsverlauf: Dieser TOP wird gemeinsam mit den TOP 16.1 beraten.

Die Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP dargestellt.

Frau Stadtv. Oberste-Kleinbeck erläutert den Änderungsantrag. Es geht um eine Konkretisierung der Textziffer 3., indem für den zukünftigen Grundschulstandort Eisenheim ein zusätzlicher Klassenraum einzurichten sei. Die Befürchtungen, damit einen Präzedenzfall zu schaffen, sieht sie nicht. Vielmehr ist es die Aufgabe der Verwaltung, individuelle bedarfsorientierte Lösungen für jede einzelne Schule zu finden.

Frau Hausmann-Peters signalisiert Zustimmung zu den schulorganisatorischen Maßnahmen unter der Textziffer 1 des Beschlussvorschlages sowie dem Änderungsvorschlag zur Textziffer 3. Die bezüglich der Textziffer 2 bestehenden Bedenken zur Errichtung eines vierzügigen Grundschulstandortes an der Hauptschule Eisenheim konnte die heute Vormittag versandte Erklärung der Verwaltung hingegen nicht ausräumen.

Frau Beig. Münich weist darauf hin, dass bei Erstellung der Vorlage der Bevölkerungsbestand für den 31.12.2017 noch nicht vorlag. Deshalb wurden zur Erstellung einer Prognose die Daten zum Bevölkerungsstand 2016 zugrunde gelegt. Für die Prognose im Sozialraum Osterfeld hat sich aufgrund der Basisdaten 2017 bestätigt, dass sich die Schülerzahlen erhöhen werden. Allerdings werden in der Regel 5 % weniger Schüler in Osterfeld an einer Schule angemeldet, als dort schulpflichtig sind. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse könnten selbst bei einer Reduzierung der Zügigkeit um zwei Züge alle Schüler bis zum Schuljahr 2023/2024 beschult werden. Selbstverständlich ist der Blick in die Zukunft mit Unsicherheiten versehen. Bereinigt und auf die Faktenlage heruntergebrochen kann sie nichts anderes empfehlen als das, was in der Vorlage steht.

Frau Stadtv. Walther hält den Vorschlag der Verwaltung nach anfänglichen Bedenken nunmehr für den richtigen Weg.

OB Schranz lässt nun zuerst über den Änderungsantrag der Koalition und sodann über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt folgende Maßnahmen:

1. Schulorganisatorische Maßnahmen:

 a. Umzug der Gemeinschaftsgrundschule Robert-Koch-Schule, Hertastraße 35, 46117 Oberhausen, zum Standort der ehemaligen Hauptschule Eisenheim, Erikastraße 22, 46119 Oberhausen.

 b. Erhöhung der Zügigkeit der Gemeinschaftsgrundschule Robert-Koch-Schule von 3 auf 4 Züge ab 01.08.2019.

 c. Sukzessive Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Osterfelder-Heide-Schule, Kapellenstraße 14, 46117 Oberhausen, gemäß § 81 Abs. 2 SchulG NW ab dem 01.08.2019. Die Auflösung endet spätestens mit Ablauf des Schuljahres 2021/2022.

2. Errichtung eines vierzügigen Grundschulstandortes

 a. Umbau der ehemaligen Hauptschule Eisenheim, Erikastraße 22, 46119 Oberhausen, zu einem vierzügigen Grundschulstandort im Zeitraum 2018 bis 2019.

 b. Außerplanmäßige Mittel für investive Leistungen werden wie folgt zur Verfügung gestellt:

 Deckungsvorschlag:

 Die Deckung erfolgt über das Programm „Gute Schule 2020", Finanzstelle 310003010000100 (Gute Schule 2020), Finanzposition 785100 (AiB Hochbau). Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird.

c. Die gestiegenen Gesamtkosten (s. Punkt 3.3.1) sind im Rahmen des max. Gesamtauszahlungsvolumens sowohl für die Jahre 2017/2018 (Obergrenze = 15.309.682 EUR) als auch im bewilligten Gesamtvolumen (30.619.364 EUR) verbindlich zu berücksichtigen.

3.  Der Rat der Stadt beschließt für den zukünftigen Grundschulstandort Eisenheim einen  zusätzlichen Raum einzurichten."