15.03.2018 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 22 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 05.03.2018 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen folgende Einwände gegen die Niederschrift vom 25.01.2018 erhoben werden.

Frau Schmidt teilt mit, dass Frau Paspaliari entgegen der Niederschrift in der Sitzung vom 25.01.2018 anwesend war.

Ferner bittet sie um Überprüfung der Abstimmungsergebnisse zu den Anträgen aus der letzten Sitzung.

Weiter bittet Frau Schmidt darum, die Nachfrage von Frau Müthing zum Projektantrag B/163221-01, ob einen Teilfinanzierung in Höhe von 1.500,00 EUR ausreicht, mit in die Niederschrift aufzunehmen.

Die Überprüfung hat ergeben, dass Frau Paspaliari in der Sitzung am 25.01.2018 anwesend war. Somit waren insgesamt 21 Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner wird nachrichtlich darauf hingewiesen, dass bei der Überprüfung der Abstimmungen keine anderen Abstimmungsergebnisse festgestellt wurden.

Die Beschlüsse bleiben hiervon unberührt.