07.03.2018 - 5.3 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen un...

Herr Blanke ergänzt den Antrag unter besonderem Verweis, dass vermehrt Bürgerbeschwerden bekannt wurden. Insbesondere der untere Teil der Mülheimer Straße in Richtung Mülheim an der Ruhr sei sowohl von rasenden Autos, als auch durch andere Immissionsbelastungen betroffen.

Er bittet die Verwaltung um Mitteilung, welche Maßnahmen hiergegen geplant sind.

Frau Beigeordnete Lauxen erklärt, dass Nachfragen bei der Polizei ergeben hätten, dass die Mülheimer Straße vielmehr in nördlicher Richtung kritisch zu betrachten ist.

Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs zwischen der Polizei und der Stadt Oberhausen wurde eine Verkehrsüberwachung an verschiedenen Punkten und Zeiten an der Mülheimer Straße verabredet.

Herr Beigeordneter Motschull ergänzt die Ausführungen und teilt mit, dass es bisher nur eine gemeinsame Aktion zwischen der Stadt Oberhausen und der Polizei gab.

Er macht deutlich, dass der Kommunale Ordnungsdienst ausschließlich für den ruhenden Verkehr zuständig ist.

Im Hinblick auf die zukünftige Aktion wird neben den Geschwindigkeitsmessungen auch der LKW Verkehr besonders kontrolliert werden.

Nach Abschluss und Auswertung der Ergebnisse sollen dann geeignete Maßnahmen zur Regulierung ergriffen werden.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nimmt die mdl. Ausführungen zur Kenntnis.