07.03.2018 - 4.1 Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen

Eingangs erklärt Herr Buschmann, dass die CDU-Fraktion die Notwendigkeit sieht am Parkplatz Düppelstraße ein Parkhaus zu errichten, um entsprechenden Parkraum für die Arbeitnehmer/innen, die in der Stadtmitte tätig sind, vorhalten zu können.

 Alternativ könnte auch der Parkplatz gegenüber dem DGB Haus an der Friedrich-Karl-Straße dahingehend betrachtet werden.

 Herr Hoff sieht es aus städtebaulicher Sicht, auf Grund der direkten Wohnbebauung, als problematisch an, an dieser Stelle ein Parkhaus zu errichten.

 Er kündigt einen Antrag der Koalition zur Einführung von Tagestickets sowohl auf dem Parkplatz an der Düppelstraße, als auch gegenüber dem DGB Haus, für den Personenkreis der Arbeitnehmer/innen und Berufspendler/innen, an.

 Darüber hinaus bittet er die Verwaltung um Erläuterung, warum bei einer lediglich 1%tigen Nutzung der Brötchentaste, Einnahmeverluste von 10% - 40% zu erwarten sind.

 Herr Blanke teilt ergänzend mit, dass die Fraktion der Grünen auf keinen Fall die Zustimmung zum Bau eines Parkhauses an der Düppelstraße geben wird.

 Herr Bruckhoff bittet um Informationen, ob Arbeitnehmer/innen, die in der Innenstadt von Oberhausen tätig sind, entsprechend berücksichtigt wurden.

 Herr Stracke-Wilger bittet um Auskunft zu der beabsichtigten Gebühr von 1,- EUR pro Stunde Parkzeit.

 Herr Knauff nimmt wie folgt Stellung zu den Fragen:

 Die Parkgebühr von 1,- EUR pro Stunde ist vor dem Hintergrund der Kostendeckung gewählt worden. Eine höhere Parkgebühr wäre nicht durchsetzbar, während eine niedrigere Parkgebühr sich als unwirtschaftlich erweisen würde.

 Für den Personenkreis der Beschäftigten, die in der Innenstadt tätig sind, hält das Parkraumbewirtschaftungskonzept keine Besonderheiten vor. Zielgerichtet soll das Konzept den Bewohner/innen und Kunden/innen der Innenstadt zu Gute kommen.

 Hinsichtlich der Aussagen zur Brötchentaste soll der Gutachter in der Sitzung des Planungsausschusses nochmals konkret befragt werden, da das vorgehaltene Ergebnis sich maßgeblich auf Werte in Großstädten bezieht.

 Grundsätzlich sieht Herr Knauff die Möglichkeit den Parkplatz gegenüber dem DGB Haus von einer Parkscheibenreglung in eine Parkscheinregelung umzurüsten.

 Kritisch sieht er ebenfalls die städtebauliche Umsetzung eines Parkhauses an der Düppelstraße, wohl aber an der Friedrich-Karl Straße auf dem zuvor bezeichneten Parkplatz.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.