19.02.2018 - 12 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwend...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
28. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.02.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt
1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Abs. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse
2. beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 300.000,- € für das Jahr 2017 für den Deckungsring Fremdleistungen Bereich 6-1, D40000061.
Deckungsvorschlag: Mehrerträge in entsprechender Höhe bei der Auftragsnummer 610002160102 - Rettungstransport, Sachkonto 432100 - Benutzungsgebühren."