19.02.2018 - 26 Sanierung des Freibades im Revierpark Vonderort...

Für Stadtv. Karschti handelt es sich hierbei um einen wichtigen Schritt, der der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollte.

Beig. Motschull hat entschieden, dass die Beratung ausnahmsweise öffentlich geführt werden kann. Die zunächst vorgesehene Nichtöffentlichkeit war begründet auf der Tatsache, dass in der Vorlage namentlich eine Firma genannt wurde.

Stadtv. Nakot begrüßt die Entscheidung öffentlich darüber sprechen zu können welch guter Schritt es ist, endlich ein Freibad zu bekommen, das vernünftig saniert wurde.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen

1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;

2. beschließt die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Aufwandsbudgets in Höhe von 2.318.320,00 Euro für das Haushaltsjahr 2018 bei dem Auftrag 250008010500, Bezeichnung „Hallen- und Freibäder“ sowie Sachkonto 523500, Bezeichnung „Erstattung an verbundene Unternehmen, Beteiligungen etc.“.

Deckungsvorschlag: Außerplanmäßiger Mehrertrag in Höhe von 2.212.488,00 Euro bei vorgenanntem Auftrag sowie Sachkonto 414000, Bezeichnung „Zuweisungen des Bundes“ sowie Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 105.832,00 Euro."