19.02.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

OB Schranz eröffnet die 28. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie den Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Walther, Frau Stadtv. Marx, Frau Stadtv. Wolter und Stadtv. Nowak.

 

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 57 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 09.02.2018 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

 

Folgende Drucksachen wurden nachträglich ins Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

 

Im öffentlichen Teil:

- A/16/3339-01 (TOP 29.2)

- A/16/3338-01 (TOP 29.3)

- B//16/3324-01 ( TOP 13)

Im nichtöffentlichen Teil

- B/16/3305-01 (TOP 3)

 

Die Nachtragstagesordnung wurde am 16.02.2018 im Ratsinformationssystem freigegeben.

Stadtv. Karschti beantragt, dass die unter TOP 3 im nichtöffentlichen Teil vorgesehene Drucksache B/16/3305-01 zur Sanierung des Freibades im Revierpark Vonderort öffentlich beraten werden sollte, denn er erkennt keinen Hinderungsgrund, der eine nichtöffentliche Behandlung begründet.

OB Schranz stellt fest, dass Beig. Motschull keine Bedenken dagegen sieht und schlägt eine Behandlung unter TOP 26 neu im öffentlichen Teil vor. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

 

Weitere Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt es nicht

Aufgrund der Kurzfristigkeit der bereits zur Ratssitzung im Dezember 2017

im Ratsinformationssystem freigegeben Niederschriften über die Ratssitzungen vom 3.7.2017 und 25.9.2017 stellt OB Schranz fest, dass es keinen Widerspruch gegen diese beiden Niederschriften gibt. Ebenfalls keinen Widerspruch gibt es gegen die Niederschrift vom 27.11.2017.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 14.2.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.