07.02.2018 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Vertreter/innen der Verwaltung. Begrüßt wird auch der neue Leiter des Bereiches 5-1/Regional-, Stadt- und Quartiersplanung, Herr Rainer Mollerus, sowie Frau Snowden vom RVR, die Geschäftsführer von Logport, Herr Mücke vom Büro Planquadrat Dortmund und Herr Homberg von der evo Oberhausen.

Interessierte Bürger/innen sowie die Presse sind nicht anwesend.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2017 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, die nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte vorzuziehen und nach dem TOP 2 zu behandeln:

TOP 5.3

Energetische Fassadensanierung und -begrünung der Hauptverwaltung EVO, Danziger Straße

TOP 3.2 und 3.3 (Zusammenfassung)

BeBauungsplan 642 und 735

TOP 5.1

Klimaanalyse Stadt Oberhausen (2017)

Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.