05.02.2018 - 3 Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM)hier: ...

An der folgenden ausführlichen Diskussion beteiligen sich Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Nakot, Stadtv. Karschti, Stadtv. Koch, OB Schranz und Stadtv. Runkler.

Stadtv. Große Brömer merkt an, dass die Neustrukturierungsmaßnahmen der OGM viel zu langsam vorankommen. Bei diesem Tempo werden die letzten Schritte erst 2030 erledigen sein. Er wirbt dafür, dass im Interfraktionellen Lenkungskreis für ein schnelleres Vorankommen Sorge getragen wird.

Stadtv.Nakot sieht in dem Prozess zur Neustrukturierung der OGM ein Vorankommen, wenn auch nur in kleinen Schritten. Es ist der richtige Weg. Diesen gilt es weiter zu gehen.

Stadtv. Karschti macht deutlich, dass die Neustrukturierung nicht auf das politische Abstellgleis gelangen darf.

Stadtv. Koch hält die Durchführung einer Ausweitung von Prüfungsrechte für den Bereich Rechnungsprüfung nur für realistisch, wenn damit auch eine personelle Aufstockung verbunden wird. Immerhin ist damit zu rechnen, dass weitere Fördermaßnahmen auf die Stadt zukommen werden, die dann auch abgearbeitet werden müssen.

OB Schranz betont, dass das hohe Konsensstreben im Interfraktionellen Lenkungskreis nicht zum Hindernis werden darf. Dennoch wird eine gründliche Prüfung der Auswirkungen von Neuerungen angestrebt. Das Arbeitstempo in den verschiedenen Arbeitsgruppen ist unterschiedlich. Heute wird über das Ergebnis der Arbeitsgruppe Rechnungsprüfung entschieden. Ziel muss es sein, Gründlichkeit und Schnelligkeit besser miteinander zu verbinden. Nachdem die Rechte der Rechnungsprüfung auf einen aktuellen Stand gebracht worden sind, werden die Vorschläge der IT Arbeitsgruppe im Februar erwartet und sodann dem Interfraktionellen Lenkungskreis im März vorgestellt.

Stadtv. Runkler merkt an, dass der Hinweis auf eine Betrachtung der personellen Rahmenbedingungen richtig ist. Dass es so lange dauert, liegt nach seiner Auffassung auch daran, dass trotz der sehr intensiven Arbeit der Verwaltung auch in den Arbeitsgruppen das Problem besteht, dass das nachlässige KMPG- Gutachten wenig Praktisches bringt und Nachfragen zu dem Gutachten bis heute nicht beantwortet wurden.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/16/3277-01 einstimmig zustimmend bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion vorberaten.