29.11.2017 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 22 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 16.11.2017 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 17.10.2017 erhoben wird.

Der Tagesordnungspunkt 8 wird auf den Tagesordnungspunkt 4 vorgezogen. Alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.