15.11.2017 - 2.2 Haushalt 2018

Herr Telli teilt mit, dass in der Sozialausschusssitzung am 05.12.2017 Haushaltsmittel für die Entwicklung eines Handlungskonzepts zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit beantragt werden.

Hierzu erläutert Herr Tsalastras, dass dieser Antrag aufgrund der Haushaltsplanung in der Beratungsfolge vorab dem Finanz- und Personalausschuss am 20.11.2017 zur Vorberatung und dem Rat der Stadt am 27.11.2017 zur Beschlussfassung vorzulegen ist. Anschließend kann der Antrag dem Sozialausschuss zur Kenntnis gegeben werden.

Herr Runkler kündigt ebenfalls einen Antrag zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die nächste Beratungsfolge an. Die anhand des Verhütungsmittelfonds an Pro Familia geleistete Unterstützung zur Hilfe von sozial schwachen Frauen ist erschöpft.

Frau Walther vermisst Zielvereinbarungen im Haushalt sowie in den Veränderungsnachweisungen. Herr Tsalastras erklärt, dass hierzu ein Verfahren zur Verbesserung angedacht ist.

Fragen von Frau Walther zum Thema Gesundheit werden von Frau Lupzik beantwortet.

Frau Oberste-Kleinbeck stellt fest, dass die Teilergebnispläne sowie die Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs formal ohne Votum vorberaten sind.