18.12.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

OB Schranz eröffnet die 27. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Stadtv. Scheffler.

 

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

 

Als kleine Aufmerksamkeiten zum Jahresabschluss müsste jede/r Stadtverordnete auf dem Tisch vor sich das Jahrbuch, die Einladung zum Jahresempfang und Oberhausens neuen Coffee-to-Go Becher vorfinden.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert OB Schranz Frau Stadtv. Selonke, geb. Werner zu ihrer Vermählung.

Ferner informiert er, dass der Fahrer des/r Bürgermeisters/Innen Michael Urban verstorben ist. Die Mitglieder des Rates erheben sich zum Gedenken an den Verstorbenen von ihren Plätzen.

 

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 7.12.2017 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

 

Die Drucksache B/16/3193-01/Bürgerbeteiligung in Oberhausen wurde in Papierform einmalig für die Sitzung des Hauptausschusses und des Rates verteilt.

 

Folgende Drucksachen wurden nachträglich ins Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

 

öffentlicher Teil:

- B/16/3206-01 (TOP 6 neu)

- B/16/3225-01 (TOP 8 neu)

- B/16/3197-01 (TOP 10)

- B/16/3207-01 (TOP 11 neu)

- B/16/3198-01 (TOP 12)

- B/16/3208-01 (TOP 16 neu)

- B/16/3215-01 (TOP 17 neu)

- B/16/3211-01 (TOP 18 neu)

- M/16/3199-01 (TOP 22.2)

- A/16/3230-01 (TOP 23.6 neu)

 

Der Antragsteller des zuletzt genannten Antrags bittet um Berücksichtigung des Nachbesetzungsantrags, gleichwohl ihm bewusst ist, dass die Antragsfrist verstrichen ist. OB Schranz stellt das Einverständnis der Mitglieder fest.

Die Nachtragstagesordnung wurde am 15.12.2017 im Ratsinformationssystem freigegeben.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

 

Im Ratsinformationssystem freigegeben worden ist (heute Vormittag) die Niederschrift der Ratssitzung vom 3.7.2017 sowie vom 25.9.2017. Aufgrund der Kurzfristigkeit wird OB Schranz die Frage nach einem Widerspruch in der nächsten Ratssitzung stellen.