12.12.2017 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie einen interessierten Bürger. Die Presse ist nicht anwesend. Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Herr Schuler, die Vertretung übernimmt Frau Boos.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2017 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 4 "Stadterneuerungsprojekt "Soziale Stadt Osterfeld (Nr. 26)" - Freiraumentwicklungskonzept" vorzuziehen und nach dem Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.