27.11.2017 - 5.10 Haushaltsplanberatungen

OB Schranz ruft im weiteren Verlauf einzeln zur Beratung und Beschlussfassung die zusammengefassten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2018 auf:

Beratung und Beschlussfassung der Teilergebnispläne und der Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2018

OB Schranz ruft im weiteren Verlauf einzeln zur Beratung und Beschlussfassung die zusammengefassten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2018 auf:

Produktbereich 01Innere VerwaltungSeiten 72-95                                                                                                                                              des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 01/Innere Verwaltung Seiten 72 - 95 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 02Sicherheit undSeiten 96-115

Ordnungdes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 02/Sicherheit und Ordnung Seiten 96-115 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 03SchulträgeraufgabenSeiten 116-135

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben Seiten 116-135 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 04Kultur- und WissenschaftSeiten 136-153

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 04/Kultur- und Wissenschaft Seiten 136-153 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 05Soziale LeistungenSeiten 154-168

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 05/Soziale Leistungen Seiten 154-168 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 06Kinder- und Familien-Seiten 169-188

hilfedes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 06/Kinder- und Familienhilfe Seiten 169-188 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 07GesundheitsdiensteSeiten 189-197

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 07/Gesundheitsdienste Seiten 189-197 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 08SportförderungSeiten 198-212

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion sowie bei Enthaltung der Bürgerliste Oberhausen und des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 08/Sportförderung Seiten 198-212 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 09Räumliche PlanungSeiten 213-227

und Entwicklung, Geo-des Haushaltsplanentwurfes

information

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 09/Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Seiten 213-227 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 10Bauen und WohnenSeiten 228-238

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 10/Bauen und Wohnen Seiten 228-238 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 11Ver- und EntsorgungSeiten 239-248

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 11/Ver- und Entsorgung Seiten 239-248 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 12VerkehrsflächenSeiten 249-279

und -anlagen, ÖPNVdes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 12/Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 249-279 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 13Natur- und Landschafts-Seiten 280-289

Pflegedes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 13/Natur- und Landschaftspflege Seiten 280-289 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 14UmweltschutzSeiten 290-296

des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 14/Umweltschutz Seiten 290-296 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 15Wirtschaft undSeiten 297-306

Tourismusdes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 15/Wirtschaft und Tourismus Seiten 297-306 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Produktbereich 16AllgemeineSeiten 307-316

Finanzwirtschaftdes Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Produktbereich 16/Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 307-316 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2018):

Die nachfolgenden Anlagen zum Haushaltsplanentwurf 2018 werden nach Aufruf durch OB Schranz vom Rat zur Kenntnis genommen:

a)Vorbericht

b)Bilanz des Vorvorjahres

c)Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

d)Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

e)Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres

f)Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

g)Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 GemHVO („Zweckbindungen")

h)Wirtschaftspläne

         Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

         Theater Oberhausen am Ebertplatz

i)Jahresabschlüsse der

         ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen GmbH

         Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

         BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

         IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

         Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

         OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

         STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

         TMO Tourismus & Marketing Oberhausen GmbH

         VZO  Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

         WFO Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH

j)Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

Alt-Oberhausen

Sterkrade

Osterfeld

OB Schranz ruft sodann die einzelnen Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2018 zur Beratung und Beschlussfassung auf:

Liste 1:Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der Dringlichkeitsliste 1 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Liste 2:Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der

Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind,

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der Dringlichkeitsliste 2 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Liste 3:Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach

 Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten

Auszahlungen gegenüber stehen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der Dringlichkeitsliste 3 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Liste 4:Reserveliste für Investitionsmaßnahmen 2018

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der Reserveliste für Investitionsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Im Anschluss ruft OB Schranz zur Beratung und Beschlussfassung des Ergebnisplans 2018 und des Finanzplans 2018 auf:

Ergebnisplan:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Ergebnisplan 2018 zu.

Finanzplan:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak dem Finanzplan 2018 zu.

Es folgen die Schlusserklärungen der Fraktionen.

Die Schlusserklärungen der Fraktionen/der Gruppe werden abgegeben von Stadtv. Große Brömer, Frau Stadtv. Stehr, Herr Stadtv. Blanke, Frau Stadtv. Diepenbrock, Stadtv. Mellis, Stadtv. Runkler, Frau Stadtv. Walther sowie Stadtv. Nowak und sind als Anlage der Niederschrift im Ratsinformationssystem Allris hinterlegt.