27.11.2017 - 5.8 1.-3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des H...

Einleitend stellt OB Schranz fest, dass in allen Fachausschüssen und abschließend mit dem Finanz- und Personalausschuss der komplette Haushalt formal behandelt und vorberaten wurde. Die abschließende inhaltliche Beratung mit Würdigung aller Ergänzungs- und Veränderungsbedarfe erfolgt im Rahmen der heutigen Sitzung des Rates der Stadt.

Die abschließende Vorberatung der 1. - 3. Veränderungsnachweisung ist im Finanz- und Personalausschuss am 20.11.2017 erfolgt.

OB Schranz ruft einzeln zur Beratung und Beschlussfassung über die Veränderungsnachweisung auf.

VN 1:Änderungsvorschläge der Verwaltung

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen, Ziele und Kennzahlen)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der 1. VN zu.

VN 2:Änderungsvorschläge der Verwaltung -Gebühren, Entgelt WBO GmbH-

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der 2. VN zu.

VN 3:Änderungsvorschläge der Verwaltung

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung des Stadtv. Nowak der 3. VN zu.