27.11.2017 - 23 Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt genehmigt gemäß § 60 (1) S. 3 GO NW folgende von Herrn 1. Beigeordneten Apostolos Tsalastras, in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister Daniel Schranz, und dem Ratsmitglied Herrn Werner Nakot am 24.10.2017/25.10.2017 (Drucksache Nr. B/16/3003-01) gemäß § 60 (1) S. 2 GO NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:

 

Einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung  für investive Leistungen wird, wie nachfolgend aufgeführt, zugestimmt:

 

 

Investitionsmaßnahme

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

610002150100000

Feuerschutz

785110

Anlage im Bau Hochbau OGM GmbH

360.000,00

610002150100000

Feuerschutz

785120

Anlage im Bau Hochbau Ingenieurleitungen OGM GmbH

40.000,00

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe der Bezirksregierung für das Haushaltsjahr 2017 wird eingehalten."

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=3708&TOLFDNR=119006&selfaction=print