16.11.2017 - 11 DringlichkeitsentscheidungZustimmung zur Leistu...

Frau Stadtv. Stehr zeigt sich erstaunt, dass die Vorlage als Dringlichkeitsentscheidung im Hauptausschuss behandelt wird. In den Zeilen 56 ff. wird auf eine Entwicklung hingewiesen, die bei der Planung der Elternbeitragseinnahmen im Haushaltsjahr 2016 für 2017 offenbar nicht vorhersehbar war, denn es gab im Jahr 2017 im OGS mehr Aufnahmen von Kindern z. B. aus Flüchtlingsfamilien, als angenommen. Der Mehrbedarf für Aufwendungen im OGS konnte, so die Aussage in der Vorlage, somit nicht durch die Elternbeiträge gedeckt werden. Bedauerlicherweise trifft die Vorlage keine Aussage über die Differenz, die dadurch entstanden ist.

Frau Beig. Münich nimmt dahingehend Stellung, dass bei den Planungen zur Aufstellung des Haushalts 2017 die aktuellen, im Jahr 2016 am OGS teilnehmenden Schülerzahlen die Basis waren. Aufgrund der Flüchtlingsentwicklung ergaben sich Zuwächse von mehr als einhundert Kindern aus Flüchtlings- und Zuwanderungsfamilien, die bei der Planung im Jahr 2016 für den Haushalt 2017 nicht berücksichtigt werden konnten.

Frau Stadtv. Müthing möchte wissen, ob der für 2017 ermittelte Mehrbedarf bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 berücksichtigt worden ist.

Frau Beig. Münich teilt mit, dass die zum jetzigen Zeitpunkt bekannten Zuwächse bei den Ansätzen für das Jahr 2018 berücksichtigt sind.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/16/3096-01 einstimmig zustimmend vorberaten.