16.11.2017 - 10 Anregung gem. § 24 GO NRW vom 17. Oktober 2017 ...

Stadtv. Große Brömer signalisiert Zustimmung zu dem Beschlussvorschlag, denn die Anregungen werden in den noch folgenden Beratungsprozess eingebracht. Er geht davon aus, dass die weitere Beratung einer kritischen Würdigung unterzogen wird.

Stadtv. Karschti hält die Bürgervorschläge für schlüssig und regt an, sie weiter zu verfolgen.

Stadtv. Blanke appelliert, Bürgerbeteiligung, aber auch das, was in den politischen Gremien entschieden wird ernst zu nehmen. Ein Eingreifen über die Hintertüre ist nicht der richtige Weg.

Stadtv. Runkler teilt die Darstellung der Verwaltung, so wie sie in der Drucksache beschrieben ist. Es handelt sich bei der Anregung um eine von mehreren Meinungen. Am Ende des gesamten Prozesses wird der Rat eine Entscheidung treffen müssen.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/16/3101-01 einstimmig zustimmend vorberaten.