16.11.2017 - 4.11 Straßenbauprogramm 2018

Herr Ingendoh hat die Befürchtung, dass nach dem Eingriff des RWW (Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH) der neue Zustand der Fahrbahndecke des noch fehlenden Teils des Buchenweges nicht mehr erkennbar ist.

Des Weiteren ist die zu Osterfeld gehörende Bocholter Straße in der Aufstellung in der Anlage 3 im Stadtbezirk Sterkrade aufgeführt.

Mit dem Ratsbeschluss vom 23.03.2015 (Drucksachen-Nr. B/16/0688-01) hat der Rat der Stadt Oberhausen die Festsetzung der Straßenbegrenzungslinien für die Genter Straße festgelegt. Jetzt soll der notwendige technische Straßenausbau erfolgen. Herr Ingendoh bittet darum, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig über diese Maßnahme (Anschreiben und Presseinformationen) wegen der teilweise hohen zu erwartenden Erschließungskosten informiert werden.

Abschließend fragt Herr Ingendoh nach dem Ausbau der Oranienstraße.

Es ist laut Frau Janclas geplant, dass das RWW vor der Fahrbahnerneuerung Arbeiten in dem genannten Teil des Buchenweges durchführt, so dass die neue Fahrbahndecke nicht wieder aufgebrochen wird. Die Bocholter Straße wurde irrtümlich unter Sterkrade aufgeführt. Der grundsätzliche Aufstellungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme Genter Straße liegt vor. Es häufen sich die Beschwerden über den Zustand der Genter Straße und es wird deren Ausbau gewünscht. Die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer müssen bei einem Ausbau mit 90 Prozent der umlagefähigen Kosten nach dem Baugesetzbuch rechnen. Die Maßnahme wird in der Presse vorgestellt werden. Erstmalig liegt ein zweijähriges Straßenbauprogramm vor, das zukünftig in ein 5-Jahres-Programm zur flexibleren Abstimmung und Umsetzung erweitert wird.

Herr Ingendoh begrüßt die Vorstellung der längeren Planungszeiträume. Anhand von Beispielen erläutert Herr Ingendoh kurz die Problematik der Oranienstraße. Aufgrund des schlechten Zustandes dieser Straße bittet Herr Ingendoh auch um die Umsetzung dieser Maßnahme.

Auf die beiden Nachfragen des Herrn Berndt zu den Maßnahmen für Radfahrer teilt Frau Janclas mit, dass in diesem Bauprogramm erstmalig auch die Förderung des Radverkehrs in der Planung enthalten ist. Da der Postweg viele Flickstellen hat, ist dort ein Deckenüberzug notwendig. Langfristig ist im Rahmen von Förderungsmaßnahmen ein Ausbau des Postweges angedacht. Auf der Königshardter Straße ist die Situation ähnlich, deshalb erfolgt dort ein Deckenüberzug zusammen mit Ausbesserungen im Bereich der Haltestellen.

Aufgrund einer Frage von Herrn Cordes informiert Frau Janclas darüber, dass nach einer Fahrbahnerneuerung grundsätzlich eine Sperrfrist von fünf Jahren für Arbeiten der Leitungsträger in einer Straße gilt. Hiervon ausgenommen sind Notmaßnahmen und Hausanschlüsse.

Frau Axt geht kurz auf die im Vorfeld erfolgte Kritik der Bürgerinnen und Bürger zu den geplanten Baumfällungen auf der Emmericher Straße ein. Frau Axt bittet zukünftig bei geplanten Baumfällungen um eine frühzeitige Bürgerinformation.

Abschließend beantwortet Frau Janclas eine Frage von Herrn Nowak zu dem Begriff "Suchschlitz".

Die Bezirksvertretung Sterkrade ist angehört worden.