07.11.2017 - 1 Haushaltssanierungsplan 2018 ff.

Der Beigeordnete Herr Tsalastras erläutert eingangs die Gründe für die verspätete Fertigstellung und Zusendung der umfangreichen Vorlage. Im Ergebnis ist es gelungen, mit dem Sanierungsplan 2018 trotz widriger Rahmenbedingungen einen knapp ausgeglichenen Gesamthaushalt vorzulegen.

Er betont, dass der Kulturetat mit lediglich 3 % einen äußerst geringen Ausgabenanteil gemessen am Gesamtetat beansprucht.

Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, bedankt sich im Namen seiner Fraktion ausdrücklich beim Kämmerer und beim Oberbürgermeister für den gemeinsamen Kraftakt, den Haushaltssanierungsplan 2018 aufzustellen. Ein ausgeglichener Haushalt ist die Voraussetzung für alle Finanzleistungen, die in der Verwaltung benötigt werden. Der relativ geringe Anteil der für Kulturaufgaben zur Verfügung stehenden Mittel macht wieder einmal deutlich, mit wie wenig Geld in der Kulturverwaltung im Zusammenspiel mit internen und externen Akteuren nachhaltige Wirkung erzielt wird. Er betont nachdrücklich, dass eine Reduzierung der Finanzmittel des Kulturetats auf keinen Fall hinnehmbar sein wird.

Herr Broß, Sprecher der CDU-Fraktion, kann sich dieser Bewertung nur anschließen.

Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt am 27.11.2017 wird einstimmig positiv vorberaten.