25.09.2017 - 24 Gute Schule 2020hier: Umsetzung der beschlosse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.09.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt:
1.die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt zur Verfügung zu stellen:
Investitionsmaßnahme | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
310003010000102 | GS 2020:Brüder-Grimm-Schule | 785110 | Anlage im Bau Hochbau OGM | 178.000,00 |
310003010000102 | GS 2020: Brüder-Grimm-Schule | 785120 | Anlage im Bau Hochbau Ing.-Leist. OGM | 35.200,00 |
Deckungsvorschlag:
Die Deckung erfolgt über das Programm „Gute Schule 2020“, Finanzstelle 310003010000100 (Gute Schule 2020), Finanzposition 785100 (AiB Hochbau). Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird.
2.die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für konsumtive Leistungen unter Berücksichtigung der von der OGM GmbH eingeholten Einheitspreise als Grundlage für die Vergaben der beschlossenen Maßnahmen Toilettensanierung, Sanierung naturwissenschaftlicher Räume, Erneuerungen Küchen und Verschönerungsarbeiten wie folgt zur Verfügung zu stellen:
Kostenstelle | Bezeichnung | Sachkonto | Bezeichnung | Betrag in EUR | ||
310003010920 | GS 2020: Verschönerungsarbeiten | 521112 | GS 2020: Aufwendungen für Schulbausanierung | 1.900.000,00 | ||
310003010921 | GS 2020: WC-Sanierungen | 521112 | GS 2020: Aufwendungen für Schulbausanierung | 1.940.000,00 | ||
310003010922 | GS 2020: Turnhallen in Schulen | 521112 | GS 2020: Aufwendungen für Schulbausanierung | 793.900,00 | ||
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Deckungsvorschlag:
Mehrerträge bei gleichem o. g. Auftrag sowie beim Sachkonto 423900 „Schuldendiensthilfe NRW-Bank Gute Schule 2020“.
Gleichzeitig wird eine Sperre in Höhe von 4.633.900,00 EUR bei Finanzstelle 310003010000100 (Gute Schule 2020) und Finanzposition 785100 (Anlage im Bau / Hochbau) verfügt."
Anlagen zur Vorlage
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