25.09.2017 - 26 Herrichtung, bauliche Unterhaltung/Instandhaltu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz entkräftet die Annahme von Frau Stadtv. Walther, dass die Inhalte der Vorlage etwas mit den Ausführungen zu den Flüchtlingsstandorten im Ältestenrat zu tun haben könnte. Hier geht es vielmehr um Gebäude ohne Aussicht auf eine zukünftige Nutzung für Geflüchtete.

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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt, überplanmäßig konsumtive Haushaltsmittel in Höhe von 500.000,00 EUR beim Auftrag 870001130102 (Asylbewerber und Flüchtlinge), Produkt 011301 (Strategisches Immobilienmanagement), Kostenart 524155 (LVZ 1 Instandhaltungsmanagement) im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung zu stellen.

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=3675&TOLFDNR=117235&selfaction=print