25.09.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 25. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterIn der Medien. Ebenfalls begrüßt er Herrn Güldenzopf, der heute zum ersten Mal an einer Ratssitzung teilnimmt.

Zu Beginn der Sitzung werden einige Bildaufnahmen gemacht. OB Schranz stellt das Einverständnis der Mitglieder fest.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Herr Stadtv. Blanke.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 15.09.2017 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

OB Schranz weist darauf hin, dass für die Beratung der Großen Anfrage der Ratskoalition  zum Thema Infrastruktur und Angebote des Oberhausener Sports im Ältestenrat folgende Redezeitregelungen vereinbart worden ist:

Für die Begründung durch die

Ratskoalition max. 8 Min.

Für die mündliche Begründung durch die

Verwaltungmax. 4 Min.

Bei weiterem Beratungsbegehren auf Verlangen einer Fraktion oder mind. 4 Stadtv.

erhält jede Fraktion:max. 4 Min.

jede Gruppe:max. 3 Min.

ein fraktionsloses Ratsmitgliedmax. 2 Min. Redezeit

Die nachfolgend aufgeführten Drucksachen wurden nachträglich ins Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

Im öffentlichen Teil die Drucksachen:

-M/16/2922-01(TOP 3)

-A/16/2881-02(TOP 34.7 / als Ersatz für die Version 01)

im nichtöffentlichen Teil:

-B/16/2926-01(TOP 5)

-B/16/2935-01(TOP 9 neu)

Die Nachtragstagesordnung wurde am 22.09.2017 im Ratsinformationssystem freigegeben.

Unmittelbar vor den Beratungen der Fraktionen sind zwei Änderungsanträge der Bürgerliste Oberhausen zum Thema „Dezernatsverteilungsplan“ eingegangen. OB Schranz schlägt vor, diese unter TOP 4.1 und 4.2 zu behandeln.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Vorab übermittelt worden sind den Mitgliedern des Rates die Niederschriften der Ratssitzung vom 19.12.2016, 13.02.2017 und 27.03.2017.

OB Schranz stellt fest, dass es keinen Widerspruch gegen die Niederschriften gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 20.09.2017 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.