19.09.2017 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Vertreter/innen der Verwaltung und der Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2017 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 7.4 "VBB 28 Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände" vorzuziehen und vor dem TOP 2 zu behandeln. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.