14.09.2017 - 1.1 Änderung der Jahresgebührensätze 2015 und 2016 ...

Herr Stadtv. Karschti hinterfragt, warum bestimmte Zahlen im Bericht geschwärzt worden sind

und regt eine Verzinsung der Rückzahlungen an.

Herr Vorsitzender Tscharke bittet Herrn Karschti, auch im Hinblick auf die umfassende Tagesordnung, sich bei seinen Fragen und Hinweisen auf die Themen zu konzentrieren, die den Finanz- und Personalausschuss betreffen und nicht die Themen erneut zu erörtern, die schon in anderen Fachausschüssen besprochen worden sind.

Frau Stadtv. Müthing begrüßt die anstehende Rückzahlung der Gebühren.

Herr Oberbürgermeister Schranz erläutert, dass die GMVA die Stadt Oberhausen nach der Übersendung der Preisprüfungsberichte durch die Bezirksregierung Düsseldorf gebeten hat, bestimmte Zahlen aus Wettbewerbsgründen zu schwärzen. Der Preisprüfungsbericht ist aber trotzdem nachvollziehbar geblieben.

Herr Oberbürgermeister Schranz weist darauf hin, dass die Gebührenkalkulation der Stadt Oberhausen trotz der Schwärzung bestimmte Zahlen vollständig transparent ist.

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage bei Enthaltung der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe einstimmig zustimmend vor.