07.09.2017 - 3.1 Antrag der CDU-Fraktion: "Sachstandsbericht Pfl...

Herr Jäschke berichtet über den aktuellen Stand.

In Oberhausen gibt es 25 Pflegeeinrichtungen, von denen 6 Einrichtungen in privater und 19 Einrichtungen in freigemeinnütziger Trägerschaft sind.

Von den 25 Pflegeeinrichtungen haben 4 Einrichtungen die ab 01.08.2018 vorgeschriebenen Wohnqualitätsstandards noch nicht umgesetzt.

Mit einer Einrichtung wurde bereits vor 10 Jahren ein Beratungsgespräch geführt. Die Vorgaben können nicht erreicht werden, sodass diese Einrichtung geschlossen wird. Zur Platzkompensation werden zwei Ersatzneubauten errichtet, wobei der erste Ersatzneubau bereits im Mai 2017 den Betrieb aufgenommen hat. Ein zweiter Ersatzneubau befindet sich derzeit im Abstimmungsverfahren.

Bei einer weiteren Einrichtung wird es ebenfalls einen Ersatzneubau geben.

Mit den zwei verbleibenden (privaten) Einrichtungen wurden Beratungsgespräche geführt. Dort bietet das Areal unter Beibehaltung der Platzzahl keinen Raum zur Umsetzung. Eine Reduzierung der Plätze wird von Seiten des Vermieters strikt abgelehnt. Die Option eines Ersatzneubaus an einem anderen Standort in Oberhausen steht noch offen.

Die den anderen 21 Pflegeeinrichtungen haben die Qualitätsvorgaben 2018 bereits umgesetzt.

Herr Tscharke dankt für den Bericht und bittet um Mitteilung, ob die Kapazitäten der Pflegeeinrichtungen in Oberhausen im Hinblick auf die Anforderungen durch das neue Alten- und Pflegegesetz ausreichen werden.

Hierzu teilt Herr Jäschke mit, dass in 2018 die Kapazitäten noch ausreichen werden, da noch genügend Restplätze vorhanden sind. Bis August 2018 wird noch eine neue Pflegeeinrichtung mit 80 Plätzen in Betrieb gehen. Außerdem gibt es immer mal wieder Interessensbekundungen, in Oberhausen eine neue Pflegeeinrichtung anzusiedeln.