07.09.2017 - 12 Medienübergreifende Umweltinspektion

Herr Flore stellt klar, dass die Vorschriften für die Umweltinspektion vorhanden seien und fragt, inwieweit eine Reduzierung etwaiger Überwachungszeiträume den tatsächli­chen Erfordernissen angepasst werden könne.

Herr Karschti bekräftigt die Nachhaltung von Prüfungsintervallen und keine Toleranz gegenüber Vernachlässigungen.

Herr Werntgen-Orman erläutert, dass die erste Umweltinspektion vor kurzem durchgeführt wurde und spricht sich - trotz Personalmangels - für die Umsetzung des bereits vorhande­nen Konzeptes aus, da auch Nachbarstädte die Umsetzung schon durchgeführt haben. Die Umweltinspektionen sind kostenpflichtig und außerordentlich sinnvoll, so dass auch überprüft werden könne, ob die Gefährdung des Menschen dadurch abnimmt. Weiterfüh­rende Informationen an die Politik erfolgen über die Verwaltung.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/16/2839-01 zur Kenntnis.