13.07.2017 - 6.1 Änderungsanträge der SPD-Fraktion, Fraktion DIE...

Herr Rubin berichtet, dass die Vorlage und der Antrag im Rat umfangreich diskutiert wurden. Es wurden noch Gelder für weitere Planungen im Herbst zurückgehalten.

Herr Kösling erfragt, wie viele Kosten für die Barrierefreiheit investiert werden. Er führt aus, dass er diesbezüglich aus der Vorlage keine Informationen erhalten hat.

Bezüglich der Sanierung der Toiletten bittet er um eine Information, wie viele barrierefrei ausgebaut werden.

Frau Münich berichtet, dass die Barrierefreiheit in neuen Gebäuden immer Thema im Jour Fix ist.  

Herr Kösling kritisiert, dass die Bauordnung bei neuen Gebäuden sowieso einzuhalten ist und die Barrierefreiheit insofern vorgeschrieben ist. Er macht deutlich, dass er die Barrierefreiheit in alten Gebäuden meint.

Frau Münich erwidert, dass die Barrierefreiheit in Schulen im Rahmen der Inklusionspauschale erreicht werden soll.

Sie verweist bzgl. der Barrierefreiheit der Toiletten an Herrn Horvath.

Herr Horvath teilt mit, dass die OGM zuständig ist, er unterstellt allerdings, dass die Toiletten ausreichend barrierefrei umgebaut werden. 

Herr Rubin bittet darum, einen frühzeitigen Planungsstand mitzuteilen. Eine rechtzeitige Berichterstattung im Beirat wäre wünschenswert.

Frau Münich erwähnt, dass im Rahmen des Ausbaus „Ganztag“ die Räumlichkeiten hinsichtlich der Lärmreduktion angepasst werden. Es sind Maßnahmen geplant, um die Lärmminderung zu erreichen. Das zeigt, dass die Verwaltung durch die Anregungen des Beirates sehr sensibilisiert ist.

Frau Münich weist insofern darauf hin, dass die Vorlage nicht die konkrete Tiefe für jede Einzelmaßnahme hat.