03.07.2017 - 37.4 Gewährung einer finanziellen Zuwendung nach der...

OB Schranz beziffert die Höhe der beantragten Zuwendung mit jährlichen 34.950 €.

Stadtv. Nowak sieht seine Aufgabe darin, ideenreiche Politik zu betreiben und die kostet nun einmal Geld. Er möchte sich trotz der Widrigkeiten, die zu seinem Austritt aus der BOB-Fraktion geführt haben, mit ganzer Kraft für die Belange der Stadt einsetzen. Dazu benötigt er mehr als ein Büro.

Frau Stadtv. Walther erläutert, dass sie den Stein ins Rollen gebracht hat, als sie sich seinerzeit entschieden hat, nicht mehr mit der BOB-Fraktion zusammenarbeiten zu können. Diese Spaltung hat die Stadt Oberhausen Geld gekostet. Weitere monetäre Belastungen sollten unterlassen werden. Außerdem gibt es Erfahrungen mit einzelnen Stadtverordneten. Diese sollten auch hier als Maßstab zugrunde gelegt werden.

Rat der Stadt- mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN, FDP im Rat, LINKE.LISTE Fraktion, BOB im Rat  und der Bürgerliste Oberhausen den Antrag des Stadtv. Nowak auf Gewährung einer finanziellen Zuwendung ab.