03.07.2017 - 23 Neuregelung des Unterhaltsvorschussgesetzeshier...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 03.07.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Beate Hemm
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung von fünf Planstellen innerhalb des Fachbereichs 3-1-70/Unterhalt, rechtliche Vertretung (4 Planstellen Sachbearbeitung A 10 LBesG/EG 9 TVöD, 1 Planstelle A 11 LBesG/EG 10 TVöD).
Der Rat der Stadt beschließt darüber hinaus die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 125.000 Euro) im Deckungsring Personal (D00000001).
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit."