03.07.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

OB Schranz eröffnet die 24. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterIn der Medien. Die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas, stößt evtl. etwas später zur Sitzung hinzu.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Diepenbrock und Stadtv. Köhler.

 

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 59 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 23.06.2017 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Folgende Drucksachen wurden nachträglich ins Ratsinformationssystem eingestellt bzw. übermittelt:

 

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-A/16/2772-01(TOP 6.1)

-B/16/2766-01(TOP 21)

-A/16/2764-01(TOP 36.9)

-A/16/2765-01(TOP 37.1)

-A/16/2763-01(TOP 37.2)

-A/16/2768-01(TOP 37.3)

-A/16/2767-01(TOP 37.4)

-A/16/2769-01(TOP 37.5)

 

Die 1. Nachtragstagesordnung wurde am 30.06.2017 im Ratsinformationssystem freigegeben.

 

Am Freitag eingegangen ist der Änderungsantrag der Koalition zur Drucksache B/16/2698-01 Gute Schule 2020, Drucksache A/16/2773-01. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 9.1 zu behandeln.

Heute übermittelt und zudem in der Tagesordnung zu TOP 9 im Ratsinformationssystem Allris als Anlagen hinterlegt worden sind die Protokolle der Schulbereisungen.

 

Ebenfalls heute eingegangen ist noch ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 9. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 9.2 zu beraten.

Zu TOP 12 hat der JHA die Verwaltung aufgefordert, das Thema „Überarbeitung der Rahmenbedingungen zur Förderung der Kindertagespflege“ zuvor mit der Jugendhilfe zu besprechen und anschließend im Rat im Rahmen der Haushaltsberatung zu diskutieren. Die Verwaltung folgt dem Vorschlag und zieht die Vorlage zurück.

 

Vorab übermittelt worden sind den Ratsmitgliedern die Niederschriften der Ratssitzungen vom 26.09.2016 und 21.11.2016.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keinen Widerspruch gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 26.06.2017 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Stadtv. Blanke regt an, TOP 16 gemeinsam mit TOP 36.9 unter TOP 16 zu beraten.

OB Schranz hält fest, dass es keine Bedenken gegen den Vorschlag gibt.

 

Weitere Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt es nicht.