27.06.2017 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Vertreter/innen der Verwaltung und der Presse. Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Frau Axt, die Vertretung übernimmt Frau Opitz.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2017 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 7.2 "Vorstellung des Entwurfs Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen" vorzuziehen und nach dem TOP 2 zu behandeln. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.