22.06.2017 - 1.16 1. Änderungssatzung zur Rettungsdienstsatzung v...

Auf Anfrage von Herrn Stadtv. Kaschtis erläutert Herr Beig. Motschull, dass mit den beigefügten Zeilen 57 bis 59 der Beratungsvorlage erklärt wurde, warum die Vorlage nicht rechtzeitig dem Umweltausschuss vorgelegt werden konnte. Da bereits vor der Sommerpause eine Entscheidung getroffen werden kann, können die höheren Gebühren eher erhoben werden. Diese Gebührensatzung ist mit den Krankenkassen abgestimmt und das Prozedere abgeschlossen.

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage bei Enthaltung der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe einstimmig zustimmend vor.