21.06.2017 - 6.9 Antrag der CDU-Fraktion: Stufenanlage auf dem E...

Nach kurzer Diskussion über den Ortstermin zu dieser Thematik, bittet Frau Hansen um Weiterleitung der Vorlage an das Büro für Chancengleichheit.

Auf Anregung von Frau Walther zu diesem Thema eine Bürgerbeteiligung zu initiieren, sprechen sich eine Vielzahl der Bezirksvertreter/innen dagegen aus, da ein konkreter Handlungsbedarf vorliegt und innerhalb des Ortstermins Einvernehmen über die Abarbeitung des Problems bestand.

Herr Beigeordneter Motschull skizziert mdl. kurz das Grundgerüst der Bürgerbeteiligung unter gleichzeitiger Verweisung darauf, dass der Verwaltung nach der Gemeindeordnung in derartigen Fällen eine eigenständige Entscheidung zugestanden wird. 

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nimmt die mündlichen Ausführungen zur Kenntnis.