20.06.2017 - 5.2 Vorstellung des Entwurfs Parkraumbewirtschaftun...

Herr Leben, von LK-Argus GmbH, stellt ausführlich den Entwurf des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes Oberhausen vor.

Für den Stadtteil Osterfeld bleibt die Parkscheibenregelung zunächst erhalten.

Herr Stv. Zimkeit weist darauf hin, dass die Betrachtung des Parkraumkonzeptes noch durch eine breite Beteiligung der Bürger/innen erfolgt. Er spricht sich gegen eine Vereinheitlichung der Parkraumbewirtschaftung aus. Für einige Bereiche ist aus seiner Sicht eine Stunde Höchstparkdauer zu wenig. Herr Stv. Zimkeit erklärt am Beispiel der Parksituation am Krankenhaus, dass an dieser Stelle die Höchstparkdauer 2 Stunden betragen sollte, da ein Besuch im Krankenhaus erfahrungsgemäß länger dauert.

Da es außer an Markttagen keinen hohen Parkdruck gibt, der eine Gebührenerhöhung rechtfertigen würde, spricht sich Herr Stv. Zimkeit für die Beibehaltung einer reinen Parkscheibenregelung für Osterfeld aus. Eine Parkraumbewirtschaftung hätte aus seiner Sicht eher negative Auswirkungen auf den Einzelhandel.

Herr Stv. Osmann stimmt grundsätzlich den Ausführungen von Herrn Stv. Zimkeit zu. Seine Fraktion wird die Diskussion mit den Bürgern/innen abwarten und abschließend über das Parkraumkonzept diskutieren.

TOP 5.2.1

Ergänzungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept Oberhausen der BOB-Fraktion

Herr Stv. Mellis begründet den vorliegenden Ergänzungsantrag und regt an, bei dem vorgestellten Parkraumkonzept über die Einführung einer "Digitalen Parkraumbewirtschaftung" nachzudenken.

Herr Stv. Zimkeit begrüßt grundsätzlich diese Idee, auch wenn diese eventuell in Osterfeld nicht zum Tragen kommt.

Herr Bezirksbürgermeister Stv. Krey erklärt, dass sich die Bezirksvertretung Osterfeld lediglich für den Stadtteil Osterfeld für bzw. gegen den vorliegenden Antrag aussprechen kann. Er schlägt vor, hierüber entsprechend für Osterfeld abgeändert zu beschließen.

Dagegen ergeben sich keine Einwände.

Auf Nachfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Stv. Krey stimmen alle Mitglieder dem geänderten Antrag zu.